Rückblick auf die Septembersession 2014

Die SVP-Fraktion setzt sich weiterhin für eine transparente und effiziente politische Arbeit ein! Zu Beginn der Septembersession wurden zwei neue Kantonsräte der SVP Fraktion vereidigt: Mirco Gerig, Nesslau-Krummenau und Peter Kuster Diepoldsau. Sie folgen auf die beiden zurückgetretenen Heinz Güntensperger weiterlesen

Gilt das Kollegialitätsprinzip in der Regierung nicht mehr?

Medienmitteilung der SVP des Kantons St. Gallen Mit der Beantwortung der Einfachen Anfrage „Studien und Informationspolitik zur Kantonsschule Wattwil“ wurde offensichtlich, dass die unglückliche Kommunikation der Regierung im Zusammenhang mit den Studien über alternative Standorte für die Kantonsschule Wattwil im weiterlesen

Delegiertenversammlung vom 3. September 2014

Medienmitteilung der SVP Kanton St. Gallen Die SVP des Kantons St. Gallen führte am 3. September 2014 im Restaurant „Toggenburgerhof“ in Kirchberg die kantonale Delegiertenversammlung durch. Dabei fasste sie die Abstimmungsparolen sowohl für die Abstimmungen vom 28. September als auch weiterlesen

Wie viel Wissen soll unseren Schülern eingetrichtert werden?

Im Moment wird das Thema einer zweiten Fremdsprache auf Primarstufe wie eine heisse Kartoffel behandelt. Der Thurgauer Grosse Rat hat meines Erachtens das einzig richtige Entschieden, nämlich die zweite Fremdsprache auf die Oberstufe zu verlegen. Gleichzeitig wird in den Kantonen weiterlesen

Sozialhilfe-Reduktion ist vertretbar

St. Margrethen kürzt die Sozialhilfe Der Gemeinderat von St. Margrethen teilt mit, dass er die Ansätze der Sozialhilfekosten für die Deckung des Grundbedarfs auf den 1. Oktober 2014 um 7,5 Prozent senkt. Die SVP-Ortspartei begrüsst diese für Betroffene unspektakuläre Entscheidung weiterlesen

Projekt Zivilschutz 2015+

Antwort der SVP-Fachkommission Sicherheit & Justiz auf die Vernehmlassung des Sicherheits- und Justizdepartements. Wir beantragen, das ‚Projekt Zivilschutz 2015+’ im Kanton St. Gallen zu sistieren, bis die Reorganisation auf Bundesebene beschlossen worden und rechtskräftig ist. Unsere Begründung finden Sie unter weiterlesen

Studien und Informationspolitik zur Kantonsschule Wattwil

Einfache Anfrage SVP-Fraktion Die Thematik des Standorts der Kantonsschule Wattwil hat in der jüngsten Vergangenheit für einigen politischen Wirbel gesorgt. Während die öffentliche Kontroverse einerseits durch regionalpolitische Interessen geprägt wird zeigt sich anderseits auch die Problematik der Handhabung von gewissen weiterlesen

Einfache Anfrage SVP-Fraktion

Einfache Anfrage SVP-Fraktion
 Werden erneut Steuergelder für die Spitalabstimmungen verschleudert?
 Gemäss dem Newsletter der Gemeinde Grabs vom 23. Juni 2014 hat die St.Galler Regierung eine PR-Agentur mit der Ausarbeitung der Abstimmungskampagne zu den Spitalvorlagen beauftragt, die der Kantonsrat an seinen weiterlesen

Kopftuchverbot in den Schulen

SekretariatErwin

Die Gegner eines Kopftuchverbots in den Schulen irren wenn sie meinen, es spiele überhaupt keine Rolle, wenn ein muslimisches Mädchen mit einem „Stück Tuch“ auf dem Kopf in der Schule erscheint. Sie verkennen damit die gegenwärtige demographische Entwicklung bei der weiterlesen

Rückblick auf die Junisession

Die Junisession begann mit zahlreichen Wahlgeschäften. Die SVP freut sich besonders, dass Markus Straub, Rüthi, zum neuen Vizepräsidenten des Kantonsrates gewählt wurde. Am Montagnachmittag standen für die SVP weitere wichtige Wahlen auf dem Programm: Dr. Patrick Stach, St. Gallen, wurde weiterlesen