High Tech im Wartau

Einladung der SVP Werdenberg zur Firmenbesichtigung der TEL Mechatronics AG in Trübbach

Mit den Nationalratskandidaten Roland Rino Büchel, Barbara Keller-Inhelder und Roland Rauper.

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Für die Anmeldung benützen Sie bitte untenstehendes Formular:

Bitte melden Sie sich hier an für die Besichtigung der TEL Mechatronics AG in Trübbach am Montag, 23. März 2015 um 17 Uhr.

 

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Leserbrief von Kantonsrat Bruno Dudli, Wil: Schädlich und ungerecht

Schädlich und ungerecht

Die Stärke des Schweizer Frankens belastet unsere Exportwirtschaft. Linderung ist gefragt, um auf dem internationalen Markt konkurrenzfähig zu bleiben und somit Arbeitsplätze zu sichern. Im Gegensatz zur Mehrwertsteuer – die weitgehend aussenhandelsneutral ist – würde die Energiesteuer die inländischen Unternehmen gegenüber ausländischen Konkurrenten massiv benachteiligen. Mit der inflationär hohen Energiesteuer würden wir uns einen gravierenden Wettbewerbsnachteil auferlegen, denn Schweizer Produkte würden im Ausland automatisch massiv teurer und somit zum Ladenhüter.

Aber auch Haushalte mit tiefem Einkommen würden durch die Initiative stark belastet, denn die massiv höheren Energiekosten fallen in ihrem Budget stark ins Gewicht und machen Energie zum Luxusgut. Ein Beispiel: Wer eine Uhr für 10’000 Franken kauft, zahlt heute 800 Franken Mehrwertsteuer; bei einer 100-fränkigen Uhr aber nur 8 Franken. Wird hingegen die zur Produktion der Uhr benötigte Energie besteuert, liegt die Steuer bei beiden Uhren in etwa gleich hoch.

Wer will, dass der Werkplatz Schweiz auch in Zukunft stark bleibt und dass der Mittelstand wie auch einkommensschwache Mitmenschen von einer absurden Steuer verschont bleiben, sagt NEIN zur ungerechten und schädlichen Energiesteuer.

Leserbrief: Kopftuch = geschlechtsreif von Carmen Bruss, Diepoldsau

Ich begrüsse es sehr, dass St. Margrethen den Entscheid des Verwaltungsgerichtes weiterzieht.

In den ewigen Debatten über das Tragen des Kopftuches in der Schule wird immer etwas Entscheidendes totgeschwiegen – das Mädchen hat seine „Tage“ bekommen und ist somit geschlechtsreif.

Eine solche Kennzeichnung ist meines Erachtens in unserer Kultur  ein absolutes No-Go. Ich hoffe, dass das Bundesgericht diesem Treiben ein Ende setzt und nicht alles unter dem Deckmantel Religion gewähren lässt.

Medienmitteilung: Nominationsveranstaltung für die Nationalratswahlen

Die SVP des Kantons St. Gallen führte am 21. Januar 2015 im Hotel „Hecht“ in Rheineck ihre kantonale Delegiertenversammlung durch. Neben den Parolenfassungen für die eidgenössischen Abstimmungen vom 8. März 2015 standen die Nominationen der Nationalratskandidatinnen und –kandidaten für die eidgenössischen Wahlen vom 18. Oktober 2015 im Mittelpunkt.

Zu Beginn der Delegiertenversammlung betonte Kantonalpräsident Herbert Huser die Wichtigkeit und Bedeutung der SVP für unser Land. Das Motto des Wahlkampfes 2015 „Frei bleiben“ beinhaltet das Recht, in unserem eigenen Land selber zu bestimmen und unsere Unabhängigkeit bewahren zu können. Gerade in der eidgenössischen Politik setze sich in den letzten Jahren zunehmend eine „Kultur“ der Unterwürfigkeit und des Nachgebens durch, welche die Mitte- und Linksparteien zu verantworten haben. Eine Entwicklung, die auch zu einem immer grösser werdenden Verwaltungsapparat und zu einem nach wie vor ungebremsten Ausgabenwachstum zu Lasten des Bürgers führt. Dieser Tendenz setzt sich die SVP seit vielen Jahren entgegen. Herbert Huser machte den Kandidierenden ihre Verantwortung bewusst, welche sie mit ihrer Kandidatur übernehmen: Verantwortung für die Schweiz und damit für den Erhalt der Unabhängigkeit, der direkten Demokratie, der Neutralität, des Föderalismus und der Weltoffenheit.

Abstimmungsparolen für die Abstimmung vom 8. März 2015

„Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen“

Nationalrat Lukas Reimann erläuterte den Anwesenden die Argumente der Befürworter und der Gegner dieser Abstimmungsvorlage. Obwohl eine Annahme der Initiative zu beträchtlichen Steuerausfällen führen würde, stimmten die Delegierten dieser Initiative mit 148 Ja bei 19 nein und 5 Enthaltungen klar zu. Im Zentrum der Argumente stand für die Delegierten das Argument, dass hier eine Möglichkeit ausgeschöpft werden sollte, Familien mit Kindern steuerlich zu entlasten. Die SVP ist überzeugt, dass davon hauptsächlich die Familien des Mittelstandes profitieren werden.

„Energie- statt Mehrwertsteuer!“

Diese Abstimmungsvorlage wurde durch Nationalrat Toni Brunner präsentiert. Obwohl die Delegierten der Idee einer Besteuerung von verbrauchter Energie durchaus gewisse Sympathien entgegen brachten, wurde am Schluss das Argument, dass ein solch massiver Systemwechsel über mehrere Jahre hinweg, der mit immensen Folgekosten für uns alle verbunden wäre, höher gewichtet. So lehnten die Delegierten die Vorlage mit 180 Stimmen, ohne Gegenstimme, ab.

Nomination der Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahlen 2015

Im Vorfeld wurde in den Medien heftig spekuliert, wie die Nomination der SVP ablaufen würde. Verschiedene Zitate zur Kandidatenauswahl und zur Listengestaltung waren zu lesen. Die Zusammensetzung der Kandidaten-liste gestaltete sich ausserordentlich spannend, nachdem sich für die 12 Listenplätze insgesamt 14 Kandida-tinnen und Kandidaten beworben hatten.

Auf Antrag des Parteipräsidenten der SVP Schweiz, welcher die grosse Bedeutung einer bäuerlichen Vertretung auf der Kandidatenliste der SVP des Kantons St. Gallen unterstrich, entschieden sich die Delegierten für eine Aenderung im vorgesehenen Nominationsablauf.

Das oberste Ziel der Kantonalpartei, dass jeder Wahlkreis auf der Wahlliste mit mindestens einem Kandidaten vertreten war, wurde erreicht. Nachdem in einer ersten Nominationsrunde 9 Sitze besetzt wurden, stellten sich die übrigen fünf Kandidaten einer Ausmarchung um die letzten drei Listenplätze.

Folgende Personen wurden an der 90. Delegiertenversammlung als Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahlen 2015 definitiv nominiert:

Nationalrat Toni Brunner, Ebnat-Kappel
Nationalrat Roland Rino Büchel, Oberriet
Nationalrat Thomas Müller, Rorschach (der ebenfalls für den Ständerat kandidieren wird)
Nationalrat Lukas Reimann, Wil
Kantonsrätin Barbara Keller-Inhelder, Rapperswil-Jona
Kantonsrat Mike Egger, Berneck
Kantonsrat Walter Freund, Eichberg
Kantonsrat Christof Hartmann, Walenstadt
Gottfried Jud, Wolfertswil
Roman Rauper, Gams
Paul Scheiwiller, Waldkirch
Kantonsrat Linus Thalmann, Kirchberg

Damit werden für die Nationalratswahlen für die SVP des Kantons St. Gallen drei bewährte Landwirte ins Rennen steigen.

Für die Listengestaltung hiessen die Delegierten ebenfalls einen Antrag gut, der die Reihenfolge der Kandidaten aufgrund bisheriger Wahlergebnisse regelt.

Die SVP freut sich über den Ausgang der Nominationsveranstaltung. Sie ist überzeugt, dass sie mit ihren 12 Kandidatinnen und Kandidaten fähige und engagierte Vertreter aufstellen kann, die sich für unser Land und einsetzen werden und die bereit sind, Verantwortung für eine Schweiz zu übernehmen, in der Selbst- und Mitbestimmung, Eigenständigkeit und Lebensqualität keine Worthülsen sind sondern Teil einer gelebten Demokratie.

SVP bereitet sich vor auf die Eidgenössischen Wahlen 2015

Bereits seit einigen Monaten laufen die Vorbereitungen für die eidgenössischen Wahlen 2015. Ein kleines Team von 5 Personen übernimmt die vielfältigen Aufgaben, die zu einer Wahlvorbereitung gehören. Seit Januar wird das Team von einem neuen Wahlstabsleiter geführt: Markus Krüger aus Frümsen.

Der bisherige Wahlstabsleiter, Kantonsrat Mirco Rossi, wurde im November in den Gemeinderat Sevelen gewählt. Diese neue Aufgabe bewog ihn, das zeitintensive Amt als Wahlstabsleiter abzugeben. Die SVP des Kantons St. Gallen dankt Mirco Rossi für seinen Einsatz herzlich und wünscht ihm in seiner neuen Aufgabe als Gemeinderat viel Freude und Erfolg!

MarkMarkus Krügerus Krüger wohnt mit seiner Partnerin in Frümsen. Er ist 47-jährig und arbeitet seit 2007 freiberuflich als Interim Manager mit Mandaten als IT-Projektleiter bei Banken und als Finanz- und Marketingleiter in der Baubranche. Nach einer kaufmännischen Lehre und seinem Studium als Betriebswirtschafter absolvierte er ein Nachdiplomstudium in Business Information Management an der Fachhochschule St. Gallen. Vor seiner beruflichen Selbständigkeit war er als Projektleiter bei der St. Galler Kantonalbank und als Geschäftsführer bei Syncoma Vaduz tätig.

Politisch ist Markus Krüger als Ortsparteipräsident Sennwald, Vorstandsmitglied der SVP Kreispartei Werdenberg sowie als Mitglied der Parteileitung der SVP Kantonalpartei tätig. Daneben engagiert er sich auch als Vorstandsmitglied im Tierschutzverein Sargans-Werdenberg, im Vorstand des Verbandes Rheintaler Interim Manager sowie als Netzmeister der Tafelgesellschaft zum Goldenen Fisch.

Die SVP des Kantons St. Gallen freut sich sehr, mit Markus Krüger eine Person als Wahlstabsleiter einzusetzen, die vielfältige Kompetenzen und Erfahrungen mitbringt! Seine bisherige Mitarbeit im Wahlstab ermöglicht es ihm, sein neues Amt sofort anzutreten, so dass die Wahlvorbereitungen ohne Unterbruch kompetent und unverzüglich vorgesetzt werden können. Wir wünschen Markus Krüger viel Freude an seiner neuen Aufgabe und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihm.

Die nächsten Schritte im Wahlkampf

Am kommenden Mittwoch, 21. Januar 2015 findet im Hotel „Hecht“ in 9424 Rheineck die Nominationsveranstaltung für die Nationalratswahlen statt. Beginn 20 Uhr. Den Delegierten der SVP des Kantons St. Gallen stehen für die 12 Listenplätze 14 Kandidatinnen und Kandidaten zur Auswahl. Wir freuen uns, zahlreiche Vertreter der Medien vor Ort zu begrüssen!

Eidgenössische Wahlen 18. Oktober 2015

Es besteht nach wie vor die Möglichkeit, dass sich weitere Interessentinnen und Interessenten für eine Nationalratskandidatur bewerben können. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der SVP des Kantons St. Gallen.

Allfällige Interessenten sind gebeten, sich mit kurzem Lebenslauf und Foto bis Samstag, 10. Januar 2015 beim Sekretariat (Sekretariat@svp-sg.ch) zu melden.

Ab 11. Januar 2015 werden alle Kandidatinnen und Kandidaten auf der kantonalen Homepage aufgeschaltet werden.

Leserbrief von Carmen Bruss, Diepoldsau: Schwache Aktion von schwachen Politikern

Betrifft Artikel vom 2.12.2014 im “Tagblatt” – Die fanatischen Schulreformgegner

Was soll das??? Sind objektive sachliche Argument für den Lehrplan 21 und Harmos schon ausgegangen? Braucht es jetzt einen Angriff auf religiöser und sonstiger fragwürdiger Ebene?

Ich muss aus meinen Erfahrungen dem Gemeindepräsidenten von Thal entgegnen – leider kenne ich nur wenige gestandene Politiker, die meisten kriechen und schwimmen.

Sie sollten stolz sein auf Ihren Schulrat und ihm nicht in den Rücken fallen. Schliesslich nehmen sich diese Leute Zeit und Müh, dieses komplexe Thema zu analysieren. Wenn Ihnen solches unangenehm ist, sind Sie definitiv am falschen Platz.

Ich hoffe, dass der CVP–Kantonsrat Felix Bischofberger nebst dieser lächerlichen Aktion noch andere Leistungen vorweisen kann – meines Erachtens sehr fragwürdig für einen Sitz in St. Gallen, geschweige denn für den Nationalrat.

Ich jedenfalls möchte hier den Akteuren der Starken Volksschule meinen Dank aussprechen für ihre sehr wertvolle Arbeit.

Medienmitteilung zu den Abstimmungen vom 30. November 2014

St. Galler Stimmvolk stellt die Weichen für die neue Spitalplanung

Am heutigen Abstimmungssonntag standen die kantonalen Abstimmungen zu den sechs Bauvorlagen zur Spitalplanung im Zentrum. Mit der Gutheissung der hohen Kredite von fast einer Milliarde Franken legten sie damit den Grundstein für eine umfassende Sanierung unserer Spitäler.

Geschickte Abstimmungsplanung
Mit dem Entscheid, alle sechs Bauvorlagen gleichzeitig zur Abstimmung zu bringen, resultierte die Unterstützung des ganzen Kantons, da keine Region das Risiko eingehen wollte, sich mit der Ablehnung einer Vorlage den Unmut des restlichen Kantons zuzuziehen. So war das Abstimmungsresultat bereits vor dem heutigen Tag absehbar.

Unbestrittene Vorlagen
Vier der sechs Vorlagen waren denn auch für die SVP unbestritten. Bereits in den vorberatenden Kommissionen, deren Arbeit in diesem Geschäft äusserst intensiv und zeitraubend war, wurden die Vorlagen Uznach, Wattwil, Kantonsspital und fürs Kinderspital durch die SVP unterstützt.

Im Rheintal ist alles anders
Anders sah die Situation für die beiden Vorlagen Altstätten und Grabs aus. Die von der Regierung geplanten Umbauten und Sanierungen zementieren die heutige, unbefriedigende Situation für Jahrzehnte. Die Regierung setzte dabei auf zwei Hauptargrumente: die wohnortsnahe Spitalbehandlung und der Zeitfaktor, der aufgrund des ausgewiesenen Handlungsbedarfes kein Spielraum für Alternativen zulasse. Zudem betonte die Regierung immer wieder, dass es aufgrund der Spezialisierungen der einzelnen Häuser nicht möglich sei, einzelne Spitäler aus dem Räderwerk auszugliedern.

Das von der SVP stark geprägte Nein-Komitee sowie die Industrie- und Handelskammer (IHK) unternahmen in den letzten Monaten Anstrengungen, der St. Galler Bevölkerung aufzuzeigen, dass diese Argumente nicht stichhaltig sind: Wohnortsnah sind die Spitäler in Grabs und Altstätten lediglich für die Bewohner dieser beiden Gemeinden. Alle andern Rheintaler haben, zum Teil sehr umständliche, Anfahrtswege in Kauf zu nehmen, bis sie zu einem der beiden Spitäler kommen. Mit den notwendigen Landerwerben in Grabs und Umzonungen in Altstätten, dem Errichten von leistungsfähigen Provisorien, welche nach Bauvollendung alle wieder rückgebaut werden müssen, werden noch Jahre verstreichen, bis die Bauvorhaben der Regierung umgesetzt sein werden. Somit war für die SVP klar, dass sie die Vorschläge für die Rheintaler Spitalbauten nicht unterstützen kann. Die Nachteile gegenüber einem Neubau an zentraler, verkehrstechnisch gut erschlossenen Lage im Rheintal-Werdenberg lagen auf der Hand und wurden von der SVP im Abstimmungskampf mehrfach dargelegt.

Die SVP ist überzeugt, dass vor allem das Argument „Zeit“ bei der St. Galler Bevölkerung dazu geführt hat, dass sie heute auch den Bauvorlagen fürs Rheintal zugestimmt hat. Auch wenn der Ja-Anteil in allen Wahlkreisen deutlich ausgefallen ist, folgten doch eine beachtliche Anzahl der Stimmbürger der Argumentation der SVP und setzten damit ein Zeichen ihrer Unzufriedenheit mit der Regierungslösung.

Die SVP bedauert ausserordentlich, dass es der Regierung gelungen ist, mit ihren Drohgebärden, bei einer Ablehnung sei die Spitalversorgung im Rheintal gefährdet, das Stimmvolk zu einem Ja für Altstätten und Grabs zu bewegen. Einmal mehr wurde damit ein mutloses, innovationsschwaches Projekt beschlossen, an dessen Folgen die Rheintaler jahrelang zu tragen haben. Vielleicht etwas schneller – aber sicher nicht besser!

Eidgenössische Abstimmungen
Bei den eidgenössischen Abstimmungen entschieden die St. Galler Stimmbürger mehrheitlich gleich wie die SVP des Kantons St. Gallen: sowohl die Pauschalbesteuerung wie auch die Ecopop-Initiative wurden überaus deutlich abgelehnt.

Die bekräftigten damit die Haltung, dass die Steuerhoheit weiterhin bei den Kantonen liegen soll ohne Einmischung durch den Bund.

Die Ecopop-Initiative fand auch innerhalb der SVP einige Unterstützer, da sie, ähnlich wie die Masseneinwanderungsinitiative der SVP, ebenfalls die Zuwanderung steuern will. Die starre Regelung und die Verknüpfung mit der Geburtenkontrolle in Entwicklungsländern waren auch für die SVP Grund, die Initiative abzulehnen.

Anders entschieden die Stimmbürger bei der Goldinitiative: hier setzten sich die Gegner durch, welche befürchteten, dass die Schweizerische Nationalbank durch die Klausel der „Unverkäuflichkeit der Goldreserven“ zu stark in ihrer Handlungsfreiheit eingeschränkt würde. Offenbar überwog diese Argumentation schlussendlich über das Bewusstsein, dass in Krisenzeiten unsere Goldreserven die einzigen wertstabilen Sicherheiten für unser Land darstellen.